Toshiba klagt 17 Firmen

aktion
09.04.2007

Verletzung von DVD-Patenten

Die US-Niederlassung des japanischen Elektronikherstellers Toshiba hat am Montag bei der Internationalen Handelskommission der USA [ITC] eine Beschwerde gegen 17 südostasiatische Unternehmen eingereicht, die DVD-Produkte in die Vereinigten Staaten einführen. Gleichzeitig klagte Toshiba diese Firmen vor dem Bezirksgericht für Nordkalifornien. Der Streitwert der Klage ist nicht bekannt.

Toshiba wirft den 17 Firmen vor, keine Lizenzgebühren für seine DVD-Patente abzuführen. Unter den beschuldigten Herstellern, zum größten Teil Firmen aus China und Hong Kong, befindet sich auch die US-Niederlassung des koreanischen Mischkonzerns Daewoo. Die Daewoo-Konzernzentrale wollte am Montag zu Toshibas Vorwürfen keinen Kommentar abgeben.

(AP)