Neue Regeln für Musiklizenzen
Das Europäische Parlament spricht sich für europaweite Lizenzen für Online-Musikrechte aus und tritt für einen kontrollierten Wettbewerb ein.
EU-Parlamentarier riefen die EU-Kommission am Dienstag auf, möglichst bald einen Vorschlag für eine EU-Richtlinie vorzulegen, die die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten auch für grenzüberschreitende Musik-Downloads regelt.
In einem Initiativbericht der ungarischen EU-Abgeordneten Katalin Levai, der von den Parlamentariern mehrheitlich angenommen wurde, werden auch Maßnahmen zur Erhaltung der kulturellen Vielfalt in Europa verlangt.
Absage an Kommissionsempfehlung
Die EU-Richtlinie soll eine Empfehlung der EU-Kommission vom Oktober 2005 ersetzen, die nach Meinung der EU-Parlamentarier zu einem scharfen Wettbewerb zwischen den europäischen Verwertungsgesellschaften geführt hätte, der sich nicht unbedingt zum Wohle der Rechteinhaber ausgewirkt hätte.
"Fairer und kontrollierter Wettbewerb"
Das EU-Parlament forderte, dass das bestehende System von nationalen Verwertungsgesellschaften und gegenseitigen Vereinbarungen beibehalten werden solle. Denn die Verwertungsgesellschaften spielten "eine wichtige Rolle bei der finanziellen Unterstützung zur Förderung von neuen Repertoires und Minderheiten-Repertoires in Europa", heißt es in dem Levai-Bericht. Außerdem wird ein fairer und kontrollierter Wettbewerb ohne territoriale Beschränkung verlangt.
Die gewünschte Richtlinie der Kommission solle die Möglichkeit enthalten, dass europaweite und Multirepertoire-Lizenzen von jeder Verwertungsgesellschaft erworben werden können.
Gefordert wird außerdem "eine umfassende Transparenz in den Verwertungsgesellschaften", besonders was die Berechnung der Tarife, der Verwaltungskosten und das Angebot betrifft.
AKM begrüßt Beschluss
Die österreichische Verwertungsgesellschaft AKM begrüßte in einer Aussendung den Beschluss des Europäischen Parlaments: Ein unkontrollierter Wettbewerb im Online-Bereich gehe zulasten kleinerer lokaler Märkte und beeinträchtige die Existenz "kleiner Musikschaffender", hieß es.
(futurezone | APA)