Telekom-Regulierer reguliert Strom und Gas
In Deutschland soll die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post [RegTP] künftig auch für den Strom- und Gasmarkt zuständig sein.
Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Hinweis auf Pläne des Wirtschaftsministeriums. Begründet werde diese Aufgabenausweitung mit der Erfahrung der RegTP und ihres Präsidenten Matthias Kurth bei der Durchsetzung von Wettbewerb auf früher monopolistisch geprägten Märkten.
Regulierungsbehörde aufbauen
Der deutsche Wirtschaftsminister Wolfgang Clement sagte der "Welt
am Sonntag", er sei ein Anhänger von freiwilligen Regelungen, wo
immer es gehe. Aber leider sei es nicht gelungen,
Verbände-Vereinbarungen für Strom und Gas zu Stande zu bringen.
"Deshalb werden wir in der zweiten Jahreshälfte eine
Regulierungsbehörde aufbauen, die für Wettbewerb in diesem Bereich
sorgt", erklärte der Minister.
RegTPSeine Entscheidung will Clement der EU-Kommission dem "Spiegel" zufolge Ende August mitteilen. Die Brüsseler Behörde hatte in den vergangenen Jahren stets gemahnt, in Deutschland fehle eine durchsetzungsstarke Regulierungsbehörde im Energiebereich. Bisher hätten sich die Altmonopolisten wie E.ON und RWE in Verhandlungen mit den neuen Anbietern dank ihrer Marktmacht meist zu Lasten des Wettbewerbs durchsetzen können, monieren Kritiker.