CD-Lizenzen von Philips und Sony erlaubt

Die EU-Kommission hat die Zusammenarbeit der Elektronikkonzerne Philips und Sony bei Patenten für die Herstellung von Compact Discs [CDs] neu gebilligt.

Die Regeln für die Lizenzvergabe seien nun so gestaltet, dass sie den Wettbewerb in der Sparte nicht behindern, teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.

Zuvor hatte es Beschwerden von Unternehmen gegeben, die CDs brennen und auf die Sony-Philips-Technik angewiesen sind. Den Konzernen wurde vorgeworfen, mit ihren zweiseitigen Vereinbarungen gegen die Wettbewerbsregeln der EU zu verstoßen.

Philips und Sony sind im Besitz von Patenten, die zur Herstellung von bespielten Standard-CD-Typen [Audio-CD, CD-ROM, TEXT-CD und CD Extra] unerlässlich sind.

Mitteilung der EU-Kommission

Die Einigung ist nach Ansicht der Kommission wichtig für den Markt.

"Für jeden CD-Typ verfügen sowohl Philips als auch Sony über je ein unerlässliches oder zumindest ein gemeinsames unerlässliches Patent in Europa", schrieb die Behörde.

Sony und Philips sind laut Kommission bereits seit den 70er Jahren gemeinsam in der Technik der optischen Datenspeicherung tätig. In den 80er Jahren entwickelten die Konzerne gemeinsam CD-Systeme.

Der Erfolg der CD beruhe in erster Linie darauf, dass Sony und Philips ihre Patente zur Verfügung stellten, schrieb die EU-Behörde.