Patenturteil gegen eBay gefällt
Ein US-amerikanischer Richter in Norfolk hat ein Patentverletzungs-Urteil einer Geschworenen-Jury gegen den Online-Auktionator eBay bestätigt.
Der Richter reduzierte jedoch die von der Jury festgelegte Schadenersatzsumme von 35 auf 29,5 Millionen USD. Das berichtet das "Wall Street Journal" in seiner Online-Ausgabe.
EBay soll die Summe nach der Entscheidung der Geschworenen an Thomas Woolston, den Gründer der MercExchange, zahlen. Richter Jerome Friedman habe eBay nicht untersagt, dessen Technologie zu verwenden. Zurückgewiesen habe er jedoch die Auffassung von eBay, dass das Patent ungültig sei, heißt es in dem Bericht.
Pay now für "Buy Now"
Es geht bei den umstrittenen Patenten um die "Buy Now"-Option,
die es eBay-Kunden ermöglicht, das normale Versteigerungsverfahren
zu umgehen und das jeweilige Produkt zu einem Festpreis zu erwerben.
EBay habe die Patente "absichtlich verletzt", hieß es.
EBayDer Richter erklärte nach Angaben der Zeitung, er werde zusätzliche Entschädigungen in einer Berufung in Erwägung ziehen, falls eBay die Patente weiterhin verletzen sollte. Beide Seiten sahen die richterliche Entscheidung als Teilsieg. Sie wollten jedoch Berufung einlegen, berichtete die Zeitung.