E-Voting zwischen Trial und Error
Weltpremiere: Bei der Parlamentswahl in Estland konnte diese Woche erstmals auch per Internet abgestimmt werden. Auch in Österreich soll die elektronische Stimmabgabe in Zukunft möglich werden.
Am Sonntag wählt Estland sein Parlament. Zugleich fand auch ein weltweit einzigartiges Experiment statt: Erstmals war es den Wählern dabei nämlich möglich, ihre Stimme auch online abzugeben. Und 30.000 Esten haben von dieser Möglichkeit an den drei Vorwahltagen von Dienstag bis Donnerstag auch Gebrauch gemacht.
Der Begriff E-Voting, in den 90er Jahren im Zuge des Internet-Hypes entstanden, umfasst neben Internet-Wahlen allerdings noch mehr, nämlich jede Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologie im Wahlprozess.
Kontroverse um Wahlcomputer
Darunter fallen insbesondere Wahlmaschinen und Wahlcomputer, wie sie zahlreiche Länder in ihren Wahllokalen einsetzen. Besonders umstritten sind dabei Touch-Screen-Modelle, bei denen die Stimmabgabe rein elektronisch und ohne jedes Back-up in Papierform erfolgt.
Aber auch um den Einsatz von so genannten Optical-Scan-Maschinen ist eine heftige Kontroverse entbrannt: Bei dieser Wahlmethode werden die Stimmen auf Papier abgegeben, anschließend aber eingescannt und das dabei ermittelte Wahlergebnis mittels einer Memory-Card an einen Zentralcomputer übermittelt.
Wie die Dokumentation "Hacking Democracy" am Beispiel der Präsidentschaftwahlen 2000 und 2004 in den USA zeigte, lassen sich diese Memory-Cards jedoch leicht hacken.
Stimmungsschwankungen erlaubt
Wahlcomputer wurden bei der Wahl in Estland diese Woche nicht verwendet, abgestimmt wurde dort ganz konventionell mit Papier und Kugelschreiber. Wer alternativ per Internet abstimmen wollte, brauchte dazu als Grundvoraussetzung eine Signaturkarte - wie sie alle 1,4 Millionen Esten aber bereits besitzen. Um Stimmenkauf und Wahlzwang nach Möglichkeit auszuschließen, war es jedem Esten auch möglich, seine Stimme bis zum Wahlschluss online beliebig oft zu ändern.
E-Voting in Österreich
Auch in Österreich soll die Stimmabgabe per Internet in Hinkunft möglich werden: Im Regierungsprogramm von Rot-Schwarz wurde vereinbart, im Zuge einer Wahlrechtsreform E-Voting zu erlauben und auch erstmals praktisch zu erproben. Vor allem den im Ausland lebenden oder weilenden Österreichern soll durch diese Maßnahme die Teilnahme an Wahlen erleichtert werden.
Bereits seit 2001 gibt es in Österreich die rechtliche Möglichkeit, bei den Interessenvertretungswahlen in der Hochschülerschaft und in der Wirtschaftskammer auch elektronisch abzustimmen. In diese beiden Pilotprojekte im Bereich Internet-Wahlen war der Wiener Robert Krimmer aktiv involviert. Krimmer hat sich in den letzten Jahren mit dem von ihm ins Leben gerufenen Kompetenzzentrum E-Voting.cc zu einem E-Voting-Experten entwickelt, dessen Wissen und Rat nicht nur in Österreich, sondern auch international geschätzt werden.
Krimmer vermutet, dass es mittel- oder langfristig auch innerhalb Österreichs möglich werden wird, per Internet seine Stimme abzugeben:
"Schlussendlich werden wir - je mehr Informations- und Kommunikationstechnologien in unserem Alltag eingesetzt werden - auch bei Wahlen nicht darum herumkommen. Der Wähler wird es einfach gewohnt sein, die Verwaltungsarbeiten - also etwa eine Steuererklärung - über das Internet zu erledigen. Wir werden daher in der Zukunft den Wähler auch bei ihm daheim im Wohnzimmer abholen müssen. Nur indem wir mit dem Internet einen weiteren Kanal und eine weitere Möglichkeit, an Wahlen teilzunehmen, anbieten, wird sich ein weiteres Absinken der Wahlbeteiligung, speziell unter jüngeren Wählern, verhindern lassen."
Mehr dazu am Sonntag um 22.30 Uhr in "Matrix" auf Ö1.
Im zweiten Beitrag berichtet Astrid Schwarz heute Abend in "Matrix" über die Wiener Netzkunst-Initiative 5upernet.
(Richard Brem)