Und noch eine MP3-Patentklage
Apple, Samsung und Sandisk von texanischer Kleinfirma geklagt
Die Firma Texas MP3 Technologies hat Apple, Samsung und Sandisk am 16. Februar am Gericht der texanischen Stadt Marshall wegen Patentverletzung geklagt.
Texas MP3 Technologies bezieht sich in seiner Klage auf das US-Patent Nr. 7.065.417, das im Juni 2006 dem Chiphersteller SigmaTel gewährt worden war. Das Patent bezieht sich auf "ein tragbares System zur Wiedergabe von MPEG-komprimierter Musik und eine Methode, mit der MPEG-komprimierte Musik wiedergegeben werden kann".
Dem US-Dienst InfoWorld zufolge hat SigmaTel das Patent schon einen Monat später an eine Patentlizenzierungsagentur in Dallas verkauft. SigmaTel behauptet, sich die internationalen Rechte für das Patent vorbehalten zu haben.
Das Geschworenengericht von Marshall gilt als Hochburg fragwürdiger Patentklagen, da die Geschworenen in den meisten Fällen zu Gunsten des Klägers entscheiden.
(InfoWorld | futurezone)