Chinas Internet-User unterlaufen Zensur

Chinas Bestrebungen, das Internet zu kontrollieren, werden offenbar sowohl von Firmen als auch von Privatnutzern weitgehend ignoriert.

Ein Teil der letzte Woche verkündeten neuen Regelungen war die zentrale Registrierung jeder in der elektronischen Kommunikation verwendeten Verschlüsselungs-Technologie.

Neben der Krypto-Registrierung müssen künftig auch sämtliche in China erstellten Webseiten von einer staatlichen Kontrollbehörde genehmigt werden. Wenn der Betreiber eines chinesischen Internet-Angebotes auf seinen Seiten Staatsgeheimnisse verbreitet oder wenn Dritte mit Hilfe dieses Internet-Angebotes Geheimnisse weitergeben, dann wird zukünftig der Betreiber dafür verantwortlich gemacht. Dies gilt auch dann, wenn die betreffenden Sites auf Servern im Ausland gespeichert sind. Auch die Verbreitung geheimen Materials per E-Mail sei verboten. Alle Provider in China müssten ihre Kunden auf diese Bestimmungen hinweisen.

Eigentlich hätten sich bis gestern Nachmittag alle Anwender von Krypto-Technologie und prinzipiell alle Internet-User persönlich bei einer Behörde in Bejing melden müssen.

Die Anordnung wurde aber offensichtlich weitgehend ignoriert: Im Büro der "Encryption Management Commission" [SEMC] ließ sich gestern nur eine Hand voll Registrierungwilliger blicken.

Firmen befürchten vor allem, dass sie nach einer Registrierung ihrer Krypto-Tools gezwungen werden, Codes offen zu legen.

Wieweit die Ignorierung der neuen Restriktionen von der Regierung stillschweigend toleriert werden wird, bleibt abzuwarten. Bisher hat sie den ersten offensichtlichen Fehlschlag nicht kommentiert.