EU für effizientere Telekom-Regulierung
EU-Kommissarin beklagt mangelndes Zusammenspiel nationaler Behörden
Viviane Reding, EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, kritisierte am Donnerstag in einer Rede vor der European Regulators Group [ERG] das mangelnde Zusammenspiel der nationalen europäischen Telekom-Regulierungsbehörden.
Wettbewerbsprobleme würden in den 27 Mitgliedsstaaten der EU unterschiedlich behandelt. Das hemme auch die Entwicklung eines europäischen Telekom-Binnenmarktes, von dem Industrie und Konsumenten gleichermaßen profitieren könnten, sagte Reding.
Gesetzesvorlage angekündigt
Reding kündigte für Juli dieses Jahres eine Gesetzesvorlage der EU-Kommission an, die eine bessere Durchsetzung wettbewerbsfördernder Maßnahmen in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten gewährleisten soll.
Im vergangenen Juni hatte die EU-Kommission ein Reformprogramm vorgelegt, das unter anderem die Schaffung einer unabhängigen Telekom-Regulierungsbehörde auf EU-Ebene vorsah.