Neues Urheberrecht auf dem Prüfstand

Die vier Parlamentsparteien haben sich im Hauptausschuss des Nationalrats auf Grund eines Antrags aller Parteien darauf geeinigt, am 10. Oktober eine parlamentarische Enquete zum Urheberrecht abzuhalten.

Behandelt werden soll laut Parlamentskorrespondenz die "Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung von möglichen Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren".

Mit 1. Juli ist eine umfassende Novelle zum Urheberrecht in Kraft getreten. Ziel war die Umsetzung der EU-Urheberrechtslinie, mit welcher der Schutz von Werken an das digitale Zeitalter angepasst werden soll. Nach Ablauf eines Jahres soll die Novelle auf Grund der gewonnenen Erfahrungen adaptiert werden. Dafür ist eine Berichterstattung an den Gesetzgeber vorgesehen.

Im Vorfeld der Novelle gab es sowohl von Künstler- als auch Konsumentenseite Kritik an den Anpassungen. Nach Ansicht von SPÖ-Kultursprecherin Christine Muttonen wurden bei der Umsetzung die "nationalen Möglichkeiten nicht ausgeschöpft".

Neues Urheberrecht tritt in Kraft

Das Programm

Bei der Enquete sind Vorträge von Experten geplant, die sich mit den Grundsätzen und Problemen des österreichischen Urheberrechts auseinander setzen und das Verhältnis des Urheberrechts zur Wirtschaft und zum Konsumentenschutz sowie dessen Auswirkungen auf die Produzenten beleuchten sollen.

Weiters werden Vertreter des ORF, der Musikproduzenten, der Internet-Service-Provider [ISPA], des Hauptverbands des österreichischen Buchhandels, Juristen sowie Vertreter der zwölf österreichischen Verwertungsgesellschaften referieren.

Weitere Teilnehmer der Enquete werden Justizminister Dieter Böhmdorfer [FPÖ], Kunst-Staatssekretär Franz Morak [ÖVP], Experten der vier Parlamentsfraktionen sowie Vertreter der Wirtschaftskammer und der Arbeitskammer sein.