Intel verliert Prozess um kritische E-Mails

Der US-Chiphersteller Intel hat einen viel beachteten "E-Mail-Prozess" gegen einen ehemaligen Mitarbeiter verloren.

Intel hatte Ken Hamidi geklagt, da er firmenkritische E-Mails versandt hatte und dazu illegal in die Intel-Netze eingedrungen sei. Das kalifornische Höchstgericht entschied mit vier zu drei Stimmen nun zugunsten des Beklagten mit der Begründung, dass die elektronische Kommunikation weder Schaden am Computersystem des Klägers angerichtet noch dessen Funktion beeinträchtigt habe.

Hamidi versandte nach seiner Kündigung in einem Zeitraum von 21 Monaten insgesamt sechs Massenmails an Mitarbeiter des Unternehmens, in denen er sich kritisch zur Unternehmenspolitik von Intel äußerte. Intel versuchte daraufhin über technische Maßnahmen weitere ankommende Mails zu stoppen, war dabei aber nur teilweise erfolgreich.

Nachdem sich Hamidi geweigert hatte, das Versenden der E-Mails einzustellen, ging Intel vor Gericht. Dabei verwies das Unternehmen auf die bereits eingesetzten Ressourcen an Geld und Zeit um Hamidis E-Mails zu unterbinden.

Das Urteil

Freie E-Mails

Vor Gericht bezog sich Intel auf einen Rechtsgrundsatz, der besagt, dass die Einmischung in oder die Schädigung des privaten Besitzes einer anderen Person zugunsten des persönlichen Vorteils untersagt ist und erhielt in erster Instanz Recht.

Nach Ausführung des Gerichts soll es in Zukunft jedoch möglich sei, sowohl auf den von Intel eingewendeten Rechtsgrundsatz als auch auf andere Gesetze im Rechtsstreit zurückzugreifen, wenn es um eine mögliche Einstellung von beleidigenden Meldungen geht.

Bürgerrechtsgruppen werteten das Urteil als einen wichtigen Sieg auf dem Weg, die Kommunikation über E-Mails als Medium der freien Meinungsäußerung zu schützen, während Intel das Urteil bedauerte.