Merkel lehnt Internet-Minister ab
Deutsche Kanzlerin eröffnete IT-Messe CeBIT
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Forderung nach Einführung eines Internet-Staatsministers abgelehnt. Sie glaube nicht, "dass das die Lösung ist", so Merkel bei der Eröffnung der IT-Messe CeBIT am Montag in Hannover. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle solle die Ansprechstelle bleiben, "die die IT-Politik in der Bundesregierung bündelt und vorantreibt".
Der Präsident des deutschen Branchenverbandes Bitkom, August-Wilhelm Scheer, hatte zuvor geklagt, in der deutschen Bundesregierung gebe es Verwirrung, weil es zu viele Ansprechpartner für Fragen der Computerindustrie gebe. Merkel sagte, Scheer solle froh sein, "dass sich jetzt jeder Minister mit IT befasst". Bis zum Sommer werde die deutsche Regierung zudem eine "digitale Strategie" vorlegen, so die Kanzlerin weiter.
"Hauch der Wettbewerber"
Mit Blick auf den Ausstellerschwund sagte Merkel, die CeBIT spüre den "Hauch der Wettbewerber" an vielen Stellen. Als Beispiel nannte sie die Mobilfunk-Messe in Barcelona. Die deutsche Regierung wolle sich dafür einsetzen, dass die CeBIT die führende Messe der IT-Industrie weltweit bleibe. Im Jahr des 25-jährigen Bestehens der CeBIT sagte Merkel, sie wolle, dass auch "der 50. Geburtstag" hier gefeiert werde.
Spanien ist heuer Partnerland der CeBIT.
Der spanische Ministerpräsident und EU-Ratspräsident Jose Zapatero warnte auf der Eröffnungsveranstaltung der CeBIT davor, dass Europa den technischen Anschluss verlieren könne: "Europa muss vorankommen, und es muss sofort geschehen, wenn wir nicht hinter den Vereinigten Staaten und den aufstrebenden Staaten zurückbleiben wollen", sagte er laut Übersetzung. Er habe daher der EU-Kommission einen Vorschlag für ein digitales Europa vorgelegt. Dazu gehöre eine Charta der Nutzerrechte, die Sicherheit der Netze und der Schutz der geistigen Eigentumsrechte.
(APA/apn)