EU stellt Kartellermittlung gegen Qualcomm ein

WETTBEWERB
24.11.2009

Ermittler überlastet, Vorwürfe zurückgezogen

Die EU-Kommission hat am Dienstag in Brüssel mitgeteilt, dass sie die Untersuchungen gegen den US-Chiphersteller Qualcomm eingestellt habe. Die Ermittlungen hatten bereits zwei Jahre gedauert, die EU-Vertreter sagten, dass sie ihre Aktivitäten auf andere Bereiche konzentrieren müssten.

Konkurrenten: Absprachen verletzt

Die Unternehmen, die gegen Qualcomm Beschwerde wegen ihrer Ansicht nach überhöhter Gebühren für Patente im Bereich G3-Mobilfunk hätten zahlen müssen, hätten ihre Vorwürfe nun zurückgezogen. Beschwert hatten sich die Firmen Broadcom, NEC, Nokia, LM Ericsson, Panasonic Mobile Communications und Texas Instruments. Sie hatten Qualcomm vorgeworfen, dass die Firma gegen Abmachungen zwischen den Patentinhabern verstoßen habe, mit denen die Lizenzgebühren auf einem "vernünftigen Niveau" hätten belassen werden sollen.

Ein EU-Sprecher sagte, dass man immer noch über die Höhe der Lizenzgebühren besorgt sei, aber nicht mehr über die notwendige Zeit und andere Ressourcen verfüge, um die "komplexen" Analysen zur Lösung des Falls durchzuführen.

(AP/futurezone)