Japan: Gericht spricht P2P-Entwickler frei

RECHT
08.10.2009

Programmierer nicht an Urheberrechtsverletzungen schuld

Ein Berufungsgericht in der japanischen Stadt Osaka hat am Donnerstag den Entwickler Isamu Kaneko freigesprochen. Kaneko ist Autor des kostenlosen Filesharing-Programms Winny. Der ehemalige Angestellte der Eliteuni University of Tokyo war 2004 festgenommen worden, weil sein Programm laut Behörden dazu benutzt werden könne, das Urheberrecht zu verletzen. 2006 hatte ein Gericht aus diesem Grund Kaneko zur Zahlung einer Strafe in Höhe von umgerechnet rund 11.500 Euro verurteilt.

Der Fall hatte in Japan großes Aufsehen erregt, weil Kaneko der erste Entwickler war, der aus diesem Grund verhaftet wurde. Bei Verstößen gegen das Urheberrecht sehen die japanischen Gesetze Gefängnisstrafen von bis zu drei Jahren vor. Winny ermöglicht es den Nutzern, Dateien auszutauschen, ohne dabei ihre IP-Adresse preiszugeben.

Software-Industrie enttäuscht

Masazo Ogura, vorsitzender Richter im Berufungsverfahren, hob nun die Entscheidung aus der ersten Instanz auf. Er sagte, es könne nicht nachgewiesen werden, dass Kaneko sein Programm geschrieben habe, um zu Verstößen gegen das Urheberrecht aufzufordern. Kaneko selbst zeigte sich vor Pressevertretern in Osaka erleichtert. Das Urteil sei nicht nur für ihn gut, sondern auch für andere Programmierer, die sich für die Weiterentwicklung von Computersystemen starkmachten.

Die Software-Industrie-Lobbygruppe Association of Copyright for Computer Software zeigte sich von dem Urteil in einer Stellungnahme enttäuscht. Die Gruppe behauptet, dass Winny in Japan von 200.000 Nutzern verwendet werde. Es sei klar, dass das Urteil die Filesharer dazu ermuntern werde, weiterhin Verstöße gegen das Urheberrecht zu begehen, so die Industrievertreter.

(AP/futurezone)