Lettland stoppt Pläne für E-Voting

WAHLEN
02.10.2009

Lettland hat beschlossen, vorerst keine elektronische Stimmabgabe bei Wahlen einzuführen. Als Gründe nennt das zuständige Ministerium die hohen Kosten und den erwarteten geringen Nutzen.

Die Entscheidung traf das Ministerium am Freitag, nachdem sich die Zentrale Wahlbehörde in Riga gegen ein derartiges System ausgesprochen hatte. Als Grund für die Einstellung der Pläne nannte das für die Durchführung von Wahlen zuständige Regionen- und Gemeindeministerium die hohen Kosten - rund 2,5 Millionen Euro - sowie den erwarteten geringen Nutzen.

Außerdem müssten in Form einer ausreichenden Verbreitung von elektronischen ID-Karten erst die technischen Grundvoraussetzungen geschaffen werden, hieß es laut der baltischen Nachrichtenagentur BNS. Während Nachbar Estland E-Voting seit Jahren propagiert und sogar die Einführung der Möglichkeit zur Stimmabgabe per SMS erwägt, verhalten sich viele andere europäische Staaten skeptisch gegenüber der elektronischen Stimmabgabe bei politischen Wahlen.

Als problematisch wird unter anderem die erhöhte Möglichkeit von manipulierten Stimmen angesehen. In Estland gaben im März 2007 bei der Parlamentswahl rund drei Prozent der Wähler ihre Stimme auf elektronischem Weg ab.

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(APA)