Gericht hebt Millionenstrafe gegen Microsoft auf
Uniloc verliert Anrecht auf 388 Millionen Dollar Schadenersatz
Microsoft hat im Patentprozess gegen Uniloc einen vorläufigen Sieg errungen. Der Richter eines Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Rhode Island hob am Dienstag ein Urteil auf, das den Konzern zur Zahlung von 388 Millionen Dollar (265 Mio. Euro) Schadenersatz an Uniloc verpflichtet hatte, berichtete der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg.
Die Firma hatte Microsoft 2003 geklagt, weil der Konzern für sein Betriebssystem Windows XP und eine Anwendungen der Office-Suite eine von Uniloc patentierte Software für die Echtheitsregistrierung unrechtmäßig benutzt haben soll. Microsoft habe mit Hilfe dieser Technik 19,1 Mrd. Dollar verdient. Von den geforderten 564 Mio. Dollar hatten die Geschworenen Uniloc 388 Mio. zugesprochen.
Der Richter des Bezirksgerichts entschied dem Bericht zufolge, Microsoft habe nicht gegen das Patent verstoßen. Das damalige Urteil sei "ohne eine ausreichende rechtliche Grundlage" gefällt worden. Den Geschworenen habe es an Verständnis für das Thema gefehlt. Gegen das Urteil ist Berufung möglich. Selbst wenn ein Gericht den Schadenersatz bestätigt, müsste über die Höhe neu verhandelt werden: Das Bezirksgericht erklärte die Berechnungsgrundlage von 19,1 Mrd. Dollar für ungültig.
(dpa)