Obama nominiert Copyright-Beauftragte

USA
26.09.2009

Victoria A. Espinel soll Programme zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte koordinieren

US-Präsident Barack Obama hat am Freitag die Wissenschaftlerin Victoria A. Espinel für die neu geschaffene Position einer Regierungsbeauftragten für geistige Eigentumsrechte nominiert.

Die Koordinationsstelle wurde vom US-Kongress vergangenes Jahr als Teil einer auf Druck von Hollywood und der Musikindustrie zustande gekommenen Gesetzesreform ins Leben gerufen. Laut dem noch unter der Regierung von George W. Bush beschlossenen "Enforcement of Intellectual Property Rights Act" soll Espinel nationale und internationale Programme zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte koordinieren und direkt an den Präsidenten und den Kongress berichten.

Die Nominierung Espinels, die zuletzt an der George Mason University School of Law im US-Bundesstaat Virginia tätig war, wurde laut US-Medienberichten sowohl von Copyright-Hardlinern als auch von Befürwortern liberaler Copyright-Gesetzgebung begrüßt.