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TU Graz weist Rechnungshof-Kritik zurück

GEISTIGES EIGENTUM
10.08.2009

Die TU Graz hat die Kritik des Rechnungshofs (RH) am Umgang mit den geistigen Eigentumsrechten der Universität zurückgewiesen. Es sei noch zu früh, um größere finanzielle Rückflüsse aus der Lizenzierung von Patenten erwarten zu können, so TU-Sprecher Thomas Bereuter zu ORF.at.

Der Rechnungshof (RH) hat in seinem Bericht, der am 6. August veröffentlicht wurde, auch scharfe Kritik an der Verwertung der "geistigen Eigentumsrechte" durch die Technischen Universitäten (TU) Wien und Graz geäußert.

Von 2004 bis 2008 sei es durch organisatorische Schwächen bei der Abwicklung der Verwertungsprozesse der geistigen Eigentumsrechte zu Verlusten von rund zwei Millionen Euro (Wien) beziehungsweise 1,24 Millionen Euro gekommen. Außerdem warf der Rechnungshof den TUs vor, den Wert der eigenen Patente nicht regelmäßig ermittelt und die Patente bei Kooperationen mit der Privatwirtschaft "in beachtlichem Ausmaß" den Unternehmen überlassen zu haben. Die Hochschulen besitzen seit Einführung des Universitätsgesetzes 2002 die geistigen Eigentumsrechte an den Erfindungen ihrer Mitarbeiter.

"Junge Phase des Aufbaus"

"Der Rechnungshof hat die Technologieverwertung noch in einer jungen Phase des Aufbaus analysiert", so Thomas Bereuter, der seit 2004 als Leiter Technologieverwertung an der TU Graz tätig ist, gegenüber ORF.at. "Aufgrund des Geschäftsmodells erstreckt sich der Aufbau über einen mindestens zehnjährigen Zeitraum. Dadurch ergibt es sich, dass zum Prüfzeitraum nach etwa 3,5 Jahren noch einige geplante Instrumente nicht implementiert waren." Es dauere bis zu drei Jahre, bis ein Patent angemeldet und lizenziert werden könne und nochmals fünf Jahre, bis nennenswerte Einkünfte über die Produktverkäufe zurückflössen. Bereuter: "Vor zehn Jahren ist mit nennenswerten Finanzerfolgen nicht zu rechnen."

Den RH-Vorwurf, dass der TU Graz eine Strategie zur Verwertung geistigen Eigentums fehle, weist Bereuter scharf zurück: "Eine operative Patentierungs- und Verwertungsstrategie wurde bereits zu Beginn nach angloamerikanischem Vorbild etabliert und als zentrale Grundlage der täglichen Arbeit laufend weiterentwickelt." Laut dem Ranking des österreichischen Patentamts für das Jahr 2008 sei die TU Graz als einzige Universität unter den zehn innovativsten Unternehmen aufgeführt, wobei hier der Grad der Innovativität an der Anzahl der erteilten Patente und Gebrauchsmuster bemessen wird. Mit 16 Patenten schaffte es die TU Graz hier auf Platz neun. An der Anzahl der angemeldeten Patente hatte freilich auch der Rechnungshof nichts auszusetzen, der die TU Graz in dieser Hinsicht auf dem Niveau von US-Universitäten sieht.

TU will nicht "billige Ressource" sein

Was den vom Rechnungshof bemängelten Abfluss von Patenten angeht, so sieht auch Bereuter in diesem Bereich "in der Tat eine Herausforderung". Die TU Graz habe "grundsätzliche IPR-Regeln für Kooperationen mit Wirtschaftspartnern definiert und mit der Industriellenvereinigung Steiermark verhandelt". Leider sei nicht bei allen Unternehmen genug Wissen über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Universität vorhanden. Das führe zu Problemen, so Bereuter, die Universität werde dann "weniger als Partner, sondern mehr als billige Ressource verstanden, derer man sich als Steuerzahler frei bedienen kann". Gut für den Standort sei allerdings nur, wenn beide Partner langfristig von der Kooperation profitieren könnten.

Zum Thema des Wissenstransfers in Ausgründungen (Start-ups und Spin-offs) von Universitätspersonal sagt Bereuter, dass die Gründung neuer Unternehmen grundsätzlich von der Universität unterstützt werde. "Zum einen werden Technologien in Spin-offs eingebracht, zum anderen von Start-ups lizenziert. Dadurch werden zum Teil auch Forschende im Umfeld der TU Graz gehalten", so Bereuter.

Konkrete Zahlen zum finanziellen Rückfluss aus der Lizenzierung geistigen Eigentums der Universität kann Bereuter allerdings nicht nennen - "aus Vertraulichkeitsgründen". Er zeigt sich allerdings für die weitere Entwicklung zuversichtlich: "Es wurden bereits in Einzelverträgen sechsstellige Erträge lukriert. Das ist für die Frühphase sehr gut, denn mit nennenswerten Erträgen aus den Umsätzen mit Technologien der TU Graz ist in der Regel erst zu rechnen, wenn die Produkte entwickelt und auf dem Markt eingeführt sind."

Die TU Wien und die TU Graz schätzen laut RH-Bericht den Wert ihrer Patente auf 8,9 Mio. beziehungsweise auf 10,3 Mio. Euro.

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(futurezone/Günter Hack)