RIM wegen Patentverletzung verurteilt
Ein US-Gericht hat das kanadische Unternehmen Research in Motion [RIM] zu einer Strafe von 8,8 Mio. USD wegen Patentverletzungen an dem US-Konzern NTP verurteilt.
Der kanadische Produzent der mobilfunkfähigen BlackBerry-Handhelds verletzt laut Entscheidung des Gerichts fünf Patente von NTP bezüglich der drahtlosen Übermittlung von E-Mails.
NTP ist eine Verwertungsgesellschaft, die mehrere Patente für Mobilkommunikation für sich beansprucht. Mit RIM ist das Unternehmen seit dem vergangenem Jahr in einen heftigen Patentstreit verwickelt.
Research in MotionBereits Ende November verurteilt
Die Strafe von 8,8 Mio. USD aus dem jüngsten Urteil hat US-Richter James Spencer auf eine Strafe aus dem November 2002 aufgeschlagen. Damals verurteilte ein US-Gericht die Kanadier bereits zu einer Zahlung von 23,1 Mio. USD.
Zusätzlich verlangt NTP von RIM elf Mio. USD Schadenersatz und die teilweise Übernahme der Gerichtskosten - nochmals fünf Mio. USD.
NTP versucht daneben eine einstweilige Verfügung vor Gericht durchzusetzen, die den Verkauf der BlackBerry-PDAs [Personal Digital Assistent] in Nordamerika verbieten soll.
Die Entscheidung dazu steht noch aus. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass RIM gegen das Urteil in jedem Fall berufen wird.