EU-Wahl: Piraten suchen Anschluss
Suche nach geeigneter Partnerfraktion
Die schwedische Piratenpartei, die für den Schutz der Bürgerrechte im Netz sowie die Abschaffung des Copyrights in seiner derzeitigen Form eintritt, hat am Sonntag in einem Überraschungscoup 7,1 Prozent der Stimmen bei der EU-Wahl in ihrem Heimatland erreichen können.
Für eine erste Stellungnahme der Partei konnte ORF.at Amelia Andersdotter erreichen. Die 21-jährige Studentin der Volkswirtschaft ist die Nummer zwei auf der Liste der schwedischen Piraten. Während sich die Piratenpartei-Zentrale noch am Sonntag unter Bezugnahme auf Hochrechnungen des Wahlamts recht zuversichtlich zeigte, dass die Partei nach Ratifizierung des Lissabon-Vertrags einen zweiten Sitz im EU-Parlament zugesprochen werde, gibt sich Andersdotter vorsichtiger: "Es ist noch nicht sicher, ob wir den zweiten Sitz bekommen werden. Das schwedische EU-Büro sagte, dass wir ihn nicht bekommen. Derzeit können wir uns nicht sicher sein."
Auch Piratenpartei-Chef Rick Falkvinge schreibt in seinem Weblog, dass der zweite Abgeordnetensitz nicht so sicher sei wie am Sonntag auf der Parteiwebsite verkündet.
Website von Amelia Andersdotter
Blog von Rick Falkvinge
Die Frage nach der Fraktion
Sicher ist auch noch nicht, welcher Fraktion im EU-Parlament sich die Piraten anschließen werden. Andersdotter: "Entweder den Grünen oder den Liberalen, obwohl ich auch leichte Unterstützung für die Unabhängigen (IND/DEM; EU-Skeptiker, Anm.) wahrgenommen habe. Die Logik dahinter war, dass man nicht in das Links-rechts-Schema verfallen wollte." In einer Meldung der Nachrichtenagentur Associated Press vom Montagnachmittag ließ sich Graham Watson, Fraktionschef der Liberalen im EU-Parlament, mit der Stellungnahme zitieren, dass er gerne mit den Piraten zusammenarbeiten würde.
Auf die Frage nach den Prioritäten in der parlamentarischen Arbeit, ob die Piratenpartei etwa gegen Netzsperrenpläne wie "Three Strikes Out" und das umstrittene Handelsabkommen ACTA vorgehen wolle, antwortete Andersdotter: "Gegen alles. Die Piratenpartei wird jede Möglichkeit zur Einflussnahme ergreifen, die sich ihr bietet."
(futurezone/Günter Hack)