Europäische Charta für Pressefreiheit
Zum Schutz vor Überwachung und Online-Durchsuchung
Mit einer "Europäischen Charta für Pressefreiheit" wollen sich 50 Chefredakteure und leitende Journalisten aus 20 Ländern für die Unabhängigkeit der Medien starkmachen. Vertreter von Zeitungen und Zeitschriften wie "Stern", "Spiegel", "Focus", "Frankfurter Allgemeine Zeitung" und "National Geographic" entwarfen dafür Leitsätze. Die Charta soll am Montag in Hamburg verabschiedet werden.
Die zehn Artikel umfassende "Europäische Charta für Pressefreiheit" enthält Grundsätze für die Freiheit der Medien gegenüber staatlichen Eingriffen, beispielsweise zum Schutz vor Überwachungen, Lauschaktionen und Durchsuchungen von Redaktionen und Computern. Journalisten sollen sich bei Konflikten mit dem Staat und staatlich beeinflussten Institutionen darauf berufen und Unterstützung ihrer ausländischen Kollegen einfordern können.
Der Charta-Initiative war nach Angaben des Zeitschriftenverlags Gruner + Jahr der Versuch europäischer Verleger- und Journalistenverbände vorausgegangen, ein solches Dokument in Brüssel zu erarbeiten. Diese Gespräche waren gescheitert. Die Charta soll bei der EU-Kommission in Brüssel notifiziert werden, um ihr Geltung zu verschaffen. Außerdem soll ihre Anerkennung nach dem Willen der Unterzeichner eine Bedingung bei EU-Erweiterungsverhandlungen sein.
(APA/dpa)