EU-Wahl: Barrot übernimmt Redings Agenda
Medienkommissarin will ins EU-Parlament wechseln
Vier EU-Kommissare fallen durch Wahlkämpfe für den Urnengang Anfang Juni zum Europaparlament zumindest kurzfristig aus. Ihr Mandat wird von anderen Kommissaren übernommen. Konkret handelt es sich um Telekommunikationskommissarin Viviane Reding, Regionalkommissarin Danuta Hübner, Konsumentenschutzkommissarin Meglena Kunewa und den Kommissar für humanitäre Hilfe, Louis Michel.
Die Luxemburgerin Reding hat sich von der christdemokratischen Partei des Großherzogtums als Spitzenkandidatin für die Wahl zum EU-Parlament aufstellen lassen und kann daher der Kommission nicht mehr angehören.
Übertragung der Agenden
Die Aufgaben von Reding übernimmt EU-Vizekommissionspräsident und Innenkommissar Jacques Barrot, jene von Hübner werden von Sozialkommissar Vladimir Spidla wahrgenommen. Die Agenden von Kunewa werden kurzfristig an Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou übertragen, und die Aufgaben von Michel nimmt vorläufig Erweiterungskommissar Olli Rehn wahr.
Unklar ist nach Angaben der Kommission die Lage für Budgetkommissarin Dalia Grybauskaite, die am Sonntag zur litauischen Staatspräsidentin gewählt wurde. Ihr Mandat wird kurzerhand von EU-Vizekommissionspräsident Siim Kallas übernommen. Ob ein Nachfolger für die damit fix ausscheidende Grybauskaite bestimmt wird, müsse zwischen Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso und der litauischen Regierung geklärt werden.
(APA/futurezone)