DMCA-"Export" nach Singapur

Der Stadtstaat Singapur übernimmt im Rahmen eines Freihandelsabkommens das US-Kopierschutzgesetz des "Digital Millennium Copyright Act" [DMCA].

Der Teil des Abkommens zum Kopierschutz folgt weitgehend dem Wortlaut des DMCA in den USA. Abschnitt 16 verbietet nun in Singapur den Vertrieb von Software oder Hardware, die für das Aushebeln eines Kopierschutzes auf DVDs oder CDs benutzt werden können.

Zudem macht sich jeder strafbar, der unerlaubt den technischen Kopierschutz eines digitalen Werkes umgeht.

Es ist das erste Mal, dass der DMCA in einen asiatischen Staat "exportiert" wurde. Asien gilt als Problemzone für Unternehmen der Software- und Musikindustrie. Daher wird das Abkommen von Vertretern der Industrie wie der Business Software Alliance und der Semiconductor Association begrüßt.

Singapore Free Trade Agreement

Watch-List der USA

Die US-Handelsvereinigung USTR [United States Trade Representative] hat vor kurzem ihre alljährliche Watch-List der Urheberrechtsverletzungen veröffentlicht.

Darin werden die Staaten aufgelistet und verwarnt, in denen Urheberrechtsverletzungen weit verbreitet sind und die Ahndung dieser noch zu lasch geregelt ist.

Die USA drohen den Ländern mit Maßnahmen wie dem Widerruf von Handelsprivilegien, sollten diese nicht härter gegen die Film- und Markenpiraterie in ihren Ländern vorgehen.

Sanktionen gegen Ukraine
Die Ukraine ist dieses Jahr als einziges Land in der Kategorie "priority foreign countries" zu finden. Wegen der hohen gewerblichen Piraterie im Lande wurden gegen die Ukraine schon 2002 Sanktionen im Wert von 75 Mio. USD verhängt, diese sind weiter in Kraft. Werde weiterhin nichts gegen die Copyright-Verletzungen unternommen, ist laut USTR die Aufnahme der Ukraine in die WTO gefährdet.

Watch-List der US-Handelsvereinigung