ISPA prüft Klage gegen Telekom wegen ADSL

Bis gestern hätte die Telekom Austria [TA] dem Dachverband der Internet Service Provider [ISPA] ein Angebot für die neue Internet-Hochgeschwindigkeits-Technologie ADSL [Asymmetric Digital Subscriber Line] vorlegen müssen.

Heute, Dienstag, teilte die TA der ISPA mit, dass sie kein Angebot legen werde, bis die Regulierungsbehörde Telekom Control ihre TA-Prüfung auf Quersubventionierung bei ADSL-Diensten abgeschlossen habe.

Die Verhandlungen zwischen TA und ISPA ziehen sich schon seit Wochen. Ursprünglich hatte die TA zugesagt, ein Angebot bis 20. Dezember zu legen. Gespräche zwischen der Telekom Austria und der ISPA am 21. Dezember verliefen weitgehend ergebnislos. Weitere Verhandlungen wurden für gestern, 17. Jänner, angekündigt.

Telekom Austria

"Wir prüfen nun eine wettbewerbsrechtliche Klage gegen die TA wegen Unterlassung der Angebotslegung und Ausnützung der marktbeherrschenden Stellung", sagte ISPA-Generalsekretär Kurt Einzinger.

ISPA-Stellungnahme

Die TA, die als einziger Anbieter den direkten Draht über Kupferkabel in die Haushalte [so genannte letzte Meile] hat, bietet seit 15. November über ihre Tochter A-Online ihren Kunden ADSL an.

Laut Telekom Control muss die TA aber als marktbeherrschendes Unternehmen gemäß dem Diskriminierungsverbot neue Dienste auch anderen Internet-Providern anbieten und die Tarife dafür kostenorientiert gestalten.

Stellungnahme der Telekom Austria

"Die Telekom Austria fährt keine Verzögerungsstrategie", kontert die Telekom Austria die Vorwürfe der ISPA. Auch die TA habe das Ziel, die ADSL-Technologie den anderen Internet-Providern möglichst rasch zur Verfügung zu stellen. Derzeit seien jedoch noch technische und administrative Details zu klären.

Die Telekom Control habe im Rahmen ihrer Prüfung der Kostenorientiertheit des TA-Angebots von ADSL erst kürzlich weitere Fragen zum ADSL-Produkt gestellt, deren Beantwortung derzeit im Laufen sei.

ADSL

ADSL erlaubt neben schnellerem Surfen und Laden von Daten auch das Surfen bei gleichzeitigem Telefonieren sowie die Nutzung neuer Multimedia-Dienste [zB. Videokonferenzen].

ISPA erwidert

"Dass die TA noch auf das Prüfungsergebnis der Telekom Control wartet, hätte sie uns auch schon Anfang Dezember sagen können", kritisierte Einzinger. "Wir glauben, dass die TA nicht ernsthaft verhandeln will, und fühlen uns 'gepflanzt'."

Die Strategie der TA sei der ISPA unklar. "Zahlreiche Beispiele - etwa der Bereich Mobilfunk - hätten gezeigt, dass Wettbewerb die Kundenzahlen steigen lässt. Auch würde die TA davon profitieren, ADSL auch anderen Anbietern zur Verfügung zu stellen", so Einzinger.