11.04.2003

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Das Internet im Visier totalitärer Regime

Der offene Informationsaustausch und die schier unüberblickbare Meinungsvielfalt von Web, E-Mail und Co ist totalitären Regimen naturgemäß ein Dorn im Auge.

Anders als bei Telefonanlagen und anderen technischen Einrichtungen lässt sich der Gebrauch des Internets allerdings weit weniger leicht reglementieren.

Bereits vor dem Zeitalter des World Wide Web versuchten Regime, die Bevölkerung von regierungskritischen Berichten und Nachrichten von Menschenrechtsgruppen fernzuhalten.

Mit Filtern, schwarzen Listen und Zugangskontrolle wird versucht, das Netz zu reglementieren.

Ausländische Websites blockiert

China fördert die Internet-Nutzung vor allem in Wirtschaft und Bildung, versucht aber, subversiven Informationsfluss zu unterbinden. Dazu wird der Zugang zu bestimmten ausländischen Websites blockiert. Die Behörden haben nach Angaben der Menschenrechts- und Gefangenenhilfe-Organisation Amnesty International [AI] Dutzende von Personen wegen Nutzung des Internets inhaftiert.

Alle Internet-Cafes sind verpflichtet, die Polizei über ihre Kunden zu informieren und den Netzwerkverkehr zu überwachen.

Darüber hinaus wird der Verkehr automatisch nach Stichworten gefiltert. Das gesamte Datenaufkommen wird über acht Gateways gelotst, was bei zunehmendem Verkehr zu immer deutlicher spürbaren Verzögerungen führt, da die Filter-Kapazitäten offensichtlich nicht parallel mit dem Datenaufkommen erhöht werden.

Fidel Castro und die Internet-Propaganda

Doch auch gute alte Propaganda wird via Internet betrieben. Kubas Staatschef Fidel Castro hat eine eigene Site gelauncht, in der er sich, wie könnte es anders sein, gegen Behauptungen der Vereinigten Staaten von Amerika den Terrorismus und Kuba betreffend richtet.

Die kubanische Regierung sorgt dafür, dass ein Internet-Zugang schwer zu erhalten ist. Der Kauf eines privaten Gerätes ist nicht einfach, da eine Zustimmung des Ministeriums für Innenwirtschaft erforderlich ist. E-Mail und Web sind für Kubaner, wenn überhaupt, nur von ihrem Arbeitsplatz möglich.

Hotels verfügen zwar über Internet-Zugänge; eine Stunde Nutzung kostet allerdings mehr als der durchschnittliche Monatslohn eines Kubaners.

"Wir sind ein Entwicklungsland, das tagtäglich darum kämpft, genug Mahlzeiten und Kleidung zu produzieren. Daher ist für die Mehrheit der Bevölkerung ein Internet-Anschluss unbedeutend", so Abelardo Mena vom Nationalmuseum in Havanna.