Brüsseler Spitzen gegen Google

24.11.2006

Im Urheberrechtsstreit mit der belgischen Presse hat der Suchmaschinenbetreiber Google den klagenden Zeitungen aus Flandern und Wallonien vorgeworfen, von seinem finanziellen Erfolg profitieren zu wollen.

Thema sei nicht der Schutz von Urheberrechten, sondern Geld, erklärte Google-Anwalt Erik Valgaeren am Freitag bei einer Anhörung vor Gericht in Brüssel. Die in Belgien für den Schutz des Urheberrechts zuständige Gesellschaft Copiepresse hatte Google zuvor erfolgreich geklagt: Google musste die Inhalte frankophoner und deutschsprachiger belgischer Zeitungen von seinen Seiten entfernen, andernfalls hätte dem Such-Giganten aus den USA eine Strafe von einer Million Euro pro Tag gedroht.

Copiepresse werfe Google vor, die Zeitungsinhalte abzufischen und sie dann den Internet-Nutzern jederzeit kostenlos zur Verfügung zu stellen, erklärte ein Anwalt des Verbandes. Die Vertreter der belgischen Presse bekräftigten dabei ihre Vorwürfe: Die Suchmaschine habe unerlaubt Artikel, Fotos und Grafiken der betroffenen Zeitungen veröffentlicht, ohne das zu vergüten.

Entscheidung nach Weihnachten

Das Urteil gegen den Suchmaschinenbetreiber war im September in Abwesenheit von Google-Vertretern gefallen. Die Anwälte der weltweit erfolgreichsten Suchmaschine äußerten sich am Freitag erstmals vor Gericht. Die vorsitzende Richterin kündigte eine Entscheidung "nach den Weihnachtsferien" an, ohne ein Datum zu nennen.

Die niederländischsprachige Presse hat sich an dem Vorgehen gegen Google zunächst nicht beteiligt. Die Verwertungsgesellschaften Sofam für Fotografen und Scam für den audiovisuellen Sektor kündigten unterdessen an, sie hätten sich finanziell mit Google geeinigt und sähen deshalb von rechtlichen Schritten gegen das Unternehmen ab.

Einzelheiten dieser "versuchsweisen" und "vertraulichen" Vereinbarung wollten sie ebenso wie die Google-Vertreter aber nicht nennen. Google erwirtschaftete nach eigenen Angaben im dritten Quartal 2006 rund 733 Millionen US-Dollar Gewinn nach Steuern.

(AFP | futurezone)