BND bespitzelt ausländische Computer
In den vergangenen Jahren über 2.500 Computer
Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) wendet nach einem Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" die Online-Durchsuchung in großem Umfang im Ausland an. Das Magazin berichtete am Samstag unter Berufung auf "BND-interne Informationen", in den vergangenen Jahren seien in mindestens 2.500 Fällen Computer im Ausland infiltriert worden.
Bei den Operationen seien Festplatteninhalte heimlich kopiert und in die BND-Zentrale nach Pullach übermittelt worden, schrieb das Blatt. In anderen Fällen seien Keylogger installiert worden, mit denen Tastatureingaben mitverfolgt und dadurch Passwörter für E-Mail-Postfächer gewonnen wurden.
Neue Dienstanweisungen
Das deutsche Kanzleramt wolle nun mit einer neuen Dienstanweisung die Anwendung der Online-Durchsuchung noch restriktiver handhaben, um damit illegale Aktionen auszuschließen. So soll die Online-Durchsuchung nur nach dem "Grundsatz der Verhältnismäßigkeit" angewendet werden dürfen, ein Beamter mit Befähigung zum Richteramt soll die Überwachung kontrollieren. Der BND-Präsident muss die Maßnahme zuvor persönlich genehmigen.
Vor kurzem hatte der Geheimdienstkoordinator der deutschen Regierung, Klaus-Dieter Fritsche, den Abgeordneten des Parlamentarischen Kontrollgremiums die Ergebnisse einer BND-internen Untersuchung präsentiert, die das Kanzleramt im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben hatte.
Damals war bekanntgeworden, dass der BND monatelang den E-Mail-Verkehr zwischen dem afghanischen Minister Amin Farhang und einer "Spiegel"-Journalistin mitgelesen hatte. Zu den Spionagezielen des BND, bei denen die Pullacher Behörde die Online-Durchsuchung angewendet hat, zählten auch der pakistanische Atomwissenschaftler Abdul Qadir Khan und das Computernetz des Iraks.
(APA/AP)