China installiert Produktpiraterie-Helpdesk

"Bewusstsein für geistiges Eigentum stärken"

Das chinesische Handelsministerium hat auf der CeBIT erstmals eine Schlichtungsstelle für Auseinandersetzungen über Produktfälschungen installiert. Unternehmen, die ihre Rechte durch chinesische Aussteller verletzt sehen, könnten den "China IPR Desk" anrufen und eine Mediation beantragen. Dies haben Vertreter des Ministerium zum Messestart in Hannover erklärt. Die Europäische Union und die Deutsche Messe unterstützen die Initiative. In den vergangenen Jahren durchsuchte die Polizei mehrmals Stände von chinesischen Ausstellern wegen Verstößen gegen Urheber- und Patentrecht.

Dolmetscher und Rechtsexperten

Die Schlichtungsstelle stellt Dolmetscher und Rechtsexperten zur Verfügung, die zwischen Unternehmen aus verschiedenen Ländern vermitteln sollen. Die Initiative ist Teil eines Projektes von China und EU, mit geistige Eigentumsrechte in China besser durchgesetzt werden sollen.

"Wir wollen unter den chinesischen Firmen das Bewusstsein für geistiges Eigentum stärken", sagte Chong Quan, Assistenzminister im chinesischen Handelsressort. Er betonte allerdings auch, dass die Stelle chinesischen Ausstellern helfen solle, die zu Unrecht ins Visier der Strafverfolgungsbehörden geraten seien. Die Schlichtungsstelle solle helfen, Konflikte so zu lösen, dass es zu einem Geschäft und nicht zu einem Gerichtsverfahren komme, sagte eine Vertreterin der Europäischen Union.

(dpa)