Thailand jagt Monarchie-kritische Websites

2.300 wurden bereits gesperrt

In Thailand sind 2.300 Websites wegen angeblicher Beleidigung der Monarchie gesperrt worden. Wie die Behörden am Dienstag mitteilten, warteten sie auf die gerichtliche Genehmigung, 400 weitere Seiten zu schließen.

Die Sperrung von Websites, welche die Monarchie beleidigten, gehöre zu den wichtigsten politischen Vorhaben der Regierung, erklärte Informationsminister Ranongruk Suwanchawee. Sein Ministerium investierte demnach umgerechnet rund 95 Millionen Euro in ein Kontrollzentrum, das rund um die Uhr nach verdächtigen Websites sucht.

15 Jahre Haft für Beleidigung

Auf die Beleidigung des Königs und seiner Familie stehen in Thailand Haftstrafen auf bis zu 15 Jahre. Nach Ansicht von Menschenrechtsgruppen wird das strenge Gesetz von den Machthabern regelmäßig als Waffe gegen politische Gegner missbraucht.

Thailand steckt seit dem vergangenen Sommer in einer politischen Krise, in dem Konflikt stehen einander die Eliten der Hauptstadt Bangkok und die Landbevölkerung erbittert gegenüber.

Der neue Regierungschef Abhisit Vejjajiva trat Ende Dezember sein Amt an, gegen seine Regierung protestieren die Anhänger des im Exil lebenden Ex-Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Das Königshaus hatte indirekt Sympathie für die "Volksallianz für Demokratie" (PAD) der Thaksin-Gegner signalisiert.

(APA/AFP)