EU mit guten Internet-Vorsätzen

Das erste "europäische Gipfeltreffen zur wirtschaftlichen Nutzung des Internets", das gestern in Madrid stattfand, wurde von eindringlichen Warnungen vor Europas Rückstand gegenüber den USA und guten Vorsätzen dominiert.

Erkki Liikanen, "Informations-Gesellschaft"-EU-Kommissar, will Europa "digitaler" machen. Dazu wären aber unter anderem Netzanschlüsse in allen Schulen und mehr Risikokapital nötig.

Das Treffen stand unter dem Eindruck des AOL-Warner-Mergers, der die EU-Minister angesichts seiner Dimension augenscheinlich eher lähmte. Spaniens Premierminister Jose Maria Aznar kommentierte die Dimensionen mit dem Hinweis, dass der Börsenwert des neuen Konzerns einem Drittel des spanischen Bruttosozialprodukts entspreche.

Von allen Teilnehmern erhobene Forderungen waren die Senkung der Kosten für den privaten Netzzugang und die Schaffung von Arbeitsplätzen durch die Förderung von Informationstechnologien.

Die Statements unterstreichen durch ihre Wiederholung von bekannten Missständen und dem Apell-Charakter der Formulierung vor allem die Hilflosigkeit der EU angesichts der bestehenden Situation.