Spezialeinheit für die Netz-Überwachung
Im Rahmen der Terrorbekämpfung soll in Deutschland eine Spezialeinheit extremistische Inhalte im Netz überwachen.
Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble [CDU] will zum Schutz vor Terroranschlägen die Überwachung des Internets massiv ausbauen.
Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum [GTAZ] von Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst in Berlin werde es eine personelle Einheit zur stärkeren Überwachung extremistischer oder terroristischer Inhalte im Internet geben, kündigte eine Sprecherin Schäubles am Samstag an.
Schäuble hatte nach den gescheiterten Kofferbomben-Anschlägen auf die Notwendigkeit verwiesen, die Online-Beobachtung voranzutreiben und dafür mehr Personal bereitzustellen.
Dafür würden auch mehr Experten mit entsprechenden Sprachkenntnissen gebraucht.
50 Beamte, 86 Mio. Euro
Laut einem Bericht des Magazins "Spiegel" soll die Einheit zur Aufdeckung verdächtiger Internet-Aktivitäten 50 Beamte umfassen. Die Federführung solle das Bundesamt für Verfassungsschutz übernehmen, aber auch BKA und BND würden sich beteiligen.
Das Innenministerium wolle für die neuen Aufgaben von Finanzminister Peer Steinbrück bis zu 86 Millionen Euro für das kommende Jahr fordern, berichtete das Magazin. Die Sprecherin wollte das weder bestätigen noch dementieren.
(Reuters)