Interpol: Mit Datenbank gegen den Terror
In Rio de Janeiro beginnt am 19. September die 75. Generalversammlung der Interpol. Die Mitglieder des Polizeiverbandes wollen dort auch den Zugriff auf die zentrale Terroristen-Fahndungsliste von Interpol und UNO regeln.
Die 2005 von der UNO eingerichtete Datenbank "Besonderer Mitteilungen" ist eine Fahndungsliste, deren Einrichtung auf die Resolutionen Nummer 1.267 und 1.617 des UNO-Sicherheitsrats zurückgeht.
Diese Beschlüsse drängen auf auf eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen UNO und Interpol und bestimmen Sanktionen gegen Mitglieder von Taliban, El Kaida und mit ihnen verbündeten Organisationen.
Grenzkontrollen verbessern
Nun will Interpol den Zugriff der örtlichen Polizeibehörden auf diese Fahndungsliste verbessern und regulieren, um die Grenzkontrollen effizienter zu gestalten. "Bei der Generalversammlung wird diskutiert, wie man dieses Vorhaben umsetzen kann", sagt Wolfgang Gerstl, Leiter des Interpol-Büros in Wien.
"Besondere Mitteilungen"
Die Terroristen-Steckbriefe der Datenbank von Interpol und UNO sind auf der Interpol-Website öffentlich zugänglich. Allerdings verschweigen viele der dort präsentierten Datensätze wie der des Mohamad Nasir bin Abas aus Malaysia, aus welchem Grund die Personen nun eigentlich gesucht werden.
Ist eine Person "Wanted by Interpol", beispielsweise Said Bahaji, der mit dem mittlerweile in Guantanamo einsitzenden mutmaßlichen 9/11-Verschwörer Ramzi Binalsibh Kontakt hatte, zeigt das System nur generische Anschuldigungen wie "Terrorismus", "Terrorismusverdacht" oder "Verschwörung zum Mord".
Zur Bekämpfung der Geldwäsche soll eine Suchmaschine geschaffen werden, die es ermöglicht, Treffer weltweit abzugleichen. Weitere Themen der Generalversammlung: Kinder- und Menschenhandel, Cyber-Crime, Drogenhandel und Wirtschaftskriminalität.
Darüber hinaus wird die Generalversammlung die Aufnahme Montenegros beschließen. Der Staat hatte am 3. Juni nach der Auflösung des Staatenbundes mit Serbien seine Unabhängigkeit erklärt. Mit Montenegro wird die Interpol 185 Mitgliedsstaaten zählen.
Anti-Korruption-Akademie in Österreich
Auf ihrer Generalversammlung will die Interpol ausserdem formell beschliessen, in Wien ihre erste Anti-Korruption-Akademie einzurichten. Dort sollen internationale Spezialisten im Vorgehen gegen das Bestechungsunwesen ausgebildet werden. Die Akademie soll schon 2007 ihre Arbeit aufnehmen.
(futurezone | APA)