Das IT-Programm der Grünen
Die futureZone hat allen Parteien, die sich am 24. November in ganz Österreich der Wahl stellen, einen Fragenkatalog gestellt.
Die Antworten [sofern sie vorliegen] werden bis Ende der Woche publiziert, wobei die Reihenfolge der Beiträge sich nach dem Eintreffen der Antworten richtet.
Neben ausgewählten Aussagen werden die - teilweise recht ausführlichen - Antworten auch im Volltext dokumentiert.
Am Sonntag wurden die Antworten des LIF veröffentlicht, am Montag die der SPÖ. Daneben liegen derzeit auch noch die Antworten der KPÖ vor, die am Mittwoch hier zu lesen sein werden. Das Gleiche gilt für die der ÖVP und der FPÖ, sofern diese noch diese Woche eintreffen.
Das IT-Programm des LIFOpen Source und Strahlenschutz
Bei den Antworten der Grünen fallen zunächst zwei Punkte besonders ins Auge: Die erwünschte Forcierung von Open-Source-Software und der "Schutz vor nichtionisierender Strahlung".
"Zugänge zu schaffen" heißt für die Grünen "auch, dass die Weiterentwicklung von Software nicht nur auf MonopolistInnen beschränkt ist. Open Source schafft allen Interessierten die Möglichkeit, an der Weiterentwicklung moderner Kommunikationsmittel mitzuarbeiten. Durch konkrete Open-Source-Anwendung im öffentlichen Bereich könnte hier ein wesentlicher Impuls geleistet werden."
Im Zusammenhang mit dem Konsumentenschutz im Bereich Telekommunikation strebt die Partei unterdessen "eine bundesgesetzliche Regelung zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung" an.
Das IT-Programm der Grünen im VolltextDatenschutz
Im Bereich der Cyber-Freiheiten stellen die Grünen in den letzten Jahren zunächst "massive Rückschritte - sowohl auf europäischer wie auch auf österreichischer Ebene" fest.
Dabei wird nach Ansicht der Partei "die Unsicherheit der Politik, mit dem noch immer relativ neuen Feld der elektronischen Kommunikationsmittel umzugehen, missbraucht".
Die "Grundhaltung" der Partei in diesem Bereich wird folgendermaßen beschrieben: "Privatkommunikation ist Privatsache." Konkret steht dabei "die Reform des Telekommunikationsgesetzes im Mittelpunkt". Hier ist die Partei "dezitiert gegen die Speicherung von Verbindungsdaten über das zur Rechnungslegung nötige Ausmaß hinaus".
Außerdem muss laut den Grünen "Kryptographie möglich sein. Das legale Verschlüsseln schützt private Kommunikation vor den neugierigen Blicken von staatlichen Behörden oder interessierten Unternehmen".
Die Grünen"Prekäre IT-Arbeitsverhältnisse"
Zur Situation am Arbeitsmarkt in der IT-Wirtschaft stellen die Grünen zunächst fest, dass der Bereich "vor dem wirtschaftlichen Einbruch durch zahlreiche prekäre Arbeitsverhältnisse gekennzeichnet war".
Besonders betroffen von Beschäftigungslosigkeit sind demnach "Menschen, die Kurzzeitausbildungen von drei bis sechs Monaten zu so genannten 'IT-ExpertInnen' absolviert haben".
Die Partei meint daher, "dass das soziale Sicherungssystem und das Aus- / Weiterbildungsangebot vor diesem Hintergrund evaluiert und teilweise adaptiert werden muss".
Konkret soll "eine 'leistbare' Absicherung gegen Arbeitslosigkeit auch für freie DienstnehmerInnen und selbstständig Tätige" entwickelt werden.
Auch der Vibe [Verein für Internet-Benutzer Österreichs] hat einen IT-Fragenkatalog an die Parteien gerichtet. Geantwortet haben darauf bislang SPÖ, Grüne, LIF und KPÖ.
Die Vibe-Fragen mit Antworten