Intel und Intergraph weiter im Clinch
Der Versuch einer außergerichtlichen Einigung im laufenden Patentverfahren zwischen dem Chipproduzenten Intel und dem Technologieunternehmen Intergraph ist gescheitert.
Wie das Wall Street Journal berichtet, wurden die Gespräche ohne Ergebnisse abgebrochen. Intergraph beschuldigt Intel in dem seit 1999 laufenden Verfahren, bei der Entwicklung des Itanium-Serverchips Patente aus Intergraphs Clipper-Entwicklung verletzt zu haben.
In dem Streit geht es um das "Explicit Parallel Instruction Computing"-Verfahren [EPIC]. Die Technologie soll das Patent für "Parallel Instruction Computing" [PIC] von Intergraph aus dem Jahr 1991 verletzt haben.
Das PIC-Verfahren ist nicht der erste Konflikt, den beide Unternehmen vor Gericht austragen. Bereits im April hatte der größte Chipproduzent der Welt 300 Mio. USD an Intergraph gezahlt. In diesem Verfahren hatte Intergraph seinen Gegner beschuldigt, mit seinen Pentium-Prozessoren Patente zum Clipper-Prozessor verletzt zu haben.
Intel zahlt "freiwillig" 300 Mio. USDJetzt spricht das Gericht
Richter John Ward hatte die beiden Unternehmen aufgefordert, ihren Rechtsstreit außergerichtlich beizulegen. Nachdem die Verhandlungen fehlgeschlagen sind, wird ein Urteil bis Mitte Oktober erwartet.
Intel und Intergraph hatten sich schon im Voraus auf die Schadenssumme geeinigt. Intel hat sogar bereits 150 Mio. USD an Intergraph gezahlt. Wird Intel auch in der zweiten Instanz schuldig gesprochen, dann erhöht sich die Summe auf 250 Mio. USD.