USA sollen gegen Neonazi-Sites vorgehen

Bei einem Besuch des "US-Customs CyberSmuggling Center" sprach Innenminister Ernst Strasser [ÖVP] den Wunsch nach mehr Kooperation im Kampf gegen die Verbreitung rechtsextremistischer Inhalte im Internet an.

Da viele dieser Seiten auf Servern in den USA liegen und offenbar bewusst die Rechtslage ausgenützt werde, appellierte er an die USA, mit den österreichischen Behörden beim Aufspüren von Neonazis und Rechtsextremen enger zusammenzuarbeiten.

Das US-Customs CyberSmuggling Center bildet Spezialisten für den Einsatz gegen kriminelle Handlungen im Internet aus. Dazu zählen Kinderpornografie und Terrorfinanzierung genauso wie Kreditkarten-Betrug und Piraterie in Bezug auf geschützte Inhalte. Experten im Zentrum in Fairfax im US-Bundesstaat Virginia durchsuchen und beobachten "verdächtige Internet-Aktivitäten", bereiten Beweismaterial aus beschlagnahmten Computern und Disketten auf und arbeiten eng mit Server-Betreibern zusammen.

US-Customs CyberSmuggling Center

Gesetze harmonisieren

Im Kampf gegen "Internet-Kinderpornografie" habe sich die Zusammenarbeit mit den USA bisher sehr bewährt und soll fortgesetzt werden, meinte Strasser.

Ein dritter Schwerpunkt der Gespräche lag beim Wunsch Strassers nach einer weiteren Harmonisierung der rechtlichen Rahmenbestimmungen, um im Kampf gegen "Internet-Kriminalität" künftig auf internationaler Ebene effektiver vorgehen zu können.

Strasser hatte am Dienstag einen Besuch in den USA begonnen, bei dem er unter anderem auch mit Justizminister John Ashcroft, Vize-Außenminister Richard Armitage und CIA-Chef George Tenet zusammentreffen wird. Am Freitag steht eine Besichtigung der Grenzsicherung an der US-mexikanischen Grenze bei San Diego auf dem Programm. Am Montag hatte er in Kanada Gespräche geführt.