Betrugsvorwurf gegen Rambus

Die für Wettbewerbsfragen zuständige US-Aufsichtsbehörde FTC [Federal Trade Commission] hat den Speicherspezialisten Rambus offiziell gerügt.

Der Vorwurf: Rambus habe das Standardisierungsgremium JEDEC betrogen und sich damit wettbewerbswidrig Vorteile verschafft.

FTC

Joint Electron Device Engineering Council [JEDEC]

Absichtlich Informationen vorenthalten

Rambus war von 1992 bis 1995 Mitglied des Standardisierungsgremiums JEDEC und am Entwurf eines Standards für SDRAM-Speicher beteiligt. Die FTC hat die Rolle des Unternehmens während dieser Zeit untersucht und nun festgestellt, dass Rambus die JEDEC bewusst getäuscht habe.

So habe das Unternehmen dem Standardisierungsgremium relevante eigene SDRAM-Patente verschwiegen und damit gegen die Regeln der JEDEC verstoßen.

Nur mit dieser bewussten Täuschung sei es Rambus gelungen, andere Speicher-Hersteller zur Zahlung von Lizenzgebühren für SDRAM-Speicher zu zwingen, teilte die FTC mit.

Rambus kassierte Lizenzgebühren
Rambus hat in den letzten Jahren hohe Lizenzgebühren von Speicherherstellern gefordert, da deren SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicher angeblich Patente verletzen würden. Mitsubishi war im März 2001 nach NEC, Hitachi, OKI, Samsung, Elpida und Toshiba der siebte Speicherhersteller, der sich mit Rambus außergerichtlich einigte und Lizenzgebühren an die Firma zahlt.

Rambus

Schaden für Wettbewerb und Verbraucher

Die Aufsichtsbehörde wirft Rambus sogar vor, sich mit illegalen Mitteln ein Monopol auf technische Verfahren zur Entwicklung und Herstellung von SDRAM beschafft zu haben.

Das Unternehmen habe dadurch nicht nur dem Wettbewerb geschadet, sondern auch dem Verbraucher. Schließlich seien dadurch die Speicherkosten gestiegen sowie das Angebot an Speicherriegeln gesunken, so die FTC.

Micron, Hynix und Infineon weigerten sich zu zahlen
Micron, Hynix und Infineon lehnten Lizenzzahlungen ab und zogen ihrerseits gegen Rambus vor Gericht. Während die Verfahren der ersteren beiden Unternehmen gegen Rambus noch laufen, hat Infineon im November vor einem US-Gericht im Bundesstaat Virginia einen Sieg errungen. Bereits im Mai 2001 musste Rambus wegen Betrugs 3,5 Millionen USD Strafe an Infineon bezahlen. Rambus hat allerdings Berufung eingelegt und will das ganze Verfahren noch einmal aufrollen.

Infineon siegt gegen Rambus

Mögliche Folgen für Rambus

Rambus drohen jetzt harte Strafen. Der FTC zufolge könnte es sein, dass Rambus seine SDRAM-Patente in den USA nicht mehr geltend machen darf und damit auch keine Lizenzgebühren verlangen darf.

Zudem könnte Rambus auch untersagt werden, im Ausland gegen Produzenten und Nutzer von SDRAM-Technik vorzugehen, sofern die Produkte für den Import in und den Export aus den USA gedacht sind.

Ob Rambus auch eine Rückzahlung der bislang von der Speicherindustrie geleisteten Lizenzgebühren droht, wurde nicht erwähnt.