EU-Gesetz gegen Produkt-Piraterie

Einheitliche gesetzliche Regelungen gegen Produkt- und Online-Piraterie fordern Europas führende Verbände der Wirtschaftsbereiche Musik, Film, Video und Software anlässlich eines zweitägigen Antipiraterie-Seminars in Madrid.

Urheberrechtsverletzungen und Piraterie fügen nach Angaben der Kreativ-Industrie ihrer Branche jährlich Milliardenschäden zu.

Piraterie nimmt zu
Zudem sei ein zunehmendes Zusammenwachsen von Online-Piraterie und konventioneller Produkt-Piraterie zu beobachten. Dieser Bedrohung des geistigen Eigentums könne aus Sicht der Verbände nur mit europaweit einheitlichen Regelungen begegnet werden.

Business Software Alliance

Vervielfältigungstechnologien schuld

Hauptgrund für das steigende Bedrohungspotenzial von Produkt- bzw. Online-Piraterie sind digitale Vervielfältigungstechnologien sowie die drastisch gesunkenen Preise für diese Techniken. Dadurch sei es mit geringen Kosten möglich, qualitativ relativ gute Raubkopien in großer Zahl zu produzieren.

De nationalen Gesetze seien oft zu schwach oder widersprüchlich, um europaweit gegen Raubkopierer erfolgreich vorzugehen. Daher fordern die Vertreter der europäischen Kreativ-Industrien die EU auf, einheitliche Regelungen zu schaffen.

Computer, Textilien, Software
"Immer mehr Produktfälscher entdecken das Internet als Vertriebsweg", so die Geschäftsführerin des Aktionskreises Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie [APM], Doris Möller. "Das bereitet uns zunehmend Sorgen." Die Offerten reichten vom Computer über Software bis zu Textilien. Bei PC-Programmen würde der Anteil nicht lizenzierter Produkte bei Internet-Versteigerungen bis zu 60 Prozent betragen.

Wirtschaft sieht Anstieg von Raubkopien

Source Identification Code

Konkret wurde ein Forderungskatalog mit fünf Punkten präsentiert. Dieser beinhaltet die Forderung nach europaweiten Schadensersatzregelungen und abschreckenden Strafen, die die Gewinne von Piraten nicht nur geringfügig schmälern sollen.

Um bei jedem Produkt den Ursprung auffindbar zu machen, wird ein Source Identification Code [SID] angeregt. Für Vertreiber und Hersteller von Piraterieprodukten wird eine zwingende Aussagepflicht gefordert. So soll man die gesamte Kette vom Vertreiber bis zum kriminellen Hersteller der Ware nachvollziehen können.

Weitere Punkte auf der Wunschliste der Verbände sind eine schnelle Klärung urheberrechtlicher Fragen sowie rechtliche Möglichkeiten zur Beschlagnahmung und Aufbewahrung von Beweismaterial.