Zensur nach lokalen Moralvorstellungen
Eine Einschränkung von Pornografie im Internet, die sich auf örtlich unterschiedliche Moralstandards stützt, verletzt nach einer Entscheidung des obersten amerikanischen Gerichtshofs nicht das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Damit wies der Gerichtshof Einwände gegen ein vier Jahre altes Gesetz zurück, das Kinder vor Pornografie im Internet schützen sollte.
Allerdings müsse geprüft werden, ob die Kinder auch anders vor Pornografie geschützt werden könnten, befanden die Richter.
Gericht prüft Gesetz zu Netz-PornografieÖrtliche Behörden definieren Moral
Der Fall wurde zurück an das niedrigere Gericht in Philadelphia verwiesen. Dieses hatte entschieden, das Gesetz verstoße gegen das Verfassungsrecht der freien Meinungsäußerung, weil es örtlichen Behörden die Freiheit einräumt, eigene Regeln nach unterschiedlichen moralischen Standards zu erlassen.
Weil das Internet keine Grenzen kenne, zwinge das Gesetz alle Pornografie-Anbieter, sich an die striktesten Moralstandards der konservativsten Gemeinden zu halten, hatte das Gericht entschieden. Diesen Einwand verwarfen die obersten Richter.