E-Government in Österreich

E-Government soll in Zukunft für eine einfachere, schnellere und effizientere Verwaltung sorgen.

Der Österreichische Städtebund veranstaltete heute zu diesem Thema die "eGovernment Konferenz Austria" im Wiener Rathaus, bei der Experten und Politiker über die Chancen und Risiken der neuen Technologien diskutierten, aber auch eine Bilanz des bisher in Österreich Erreichten zogen.

Einig war man sich dabei zunächst, dass es bei der Information und der Benutzerfreundlichkeit noch Defizite gibt.

Staatliche Websites im Test

Vernetzte Gemeinden

Im Vorjahr hatten bereits 95 Prozent aller Städte und Gemeinden eine eigene Homepage, berichtete Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck.

80 Prozent hätten alle ihre Mitarbeiter bereits mit E-Mail-Adressen ausgestattet und somit die Erreichbarkeit und Kundenfreundlichkeit verbessert.

In 60 Prozent der Städte und Gemeinden könnten bereits einzelne Formulare vom Internet heruntergeladen werden, und in immerhin 20 Prozent der Städte ist in einigen Fällen, wie bei der Kommunalsteuer und der polizeilichen Meldung, eine durchgehende elektronische Aktenerledigung möglich, berichtete Pramböck.

Online-Steuererklärung ab 2003

Was auf die Bürgercard soll

Finanzstaatssekretär Alfred Finz [ÖVP] meinte, es gebe in Österreich hervorragende technische Voraussetzungen für E-Government.

Verbesserungen müssten aber im Bereich der Benutzerfreundlichkeit erreicht werden, um besser auf die Bedürfnisse der Bevölkerung eingehen zu können.

Der Erfolg der elektronischen Verwaltungsvereinfachung hänge davon ab, wie gut die Umsetzung der elektronischen Signatur bzw. der Bürgercard funktioniere.

Er plädierte dafür, nicht zu viele Zusatzdaten auf der Bürgercard unterzubringen und sich auf die Funktion als "elektronischer Schlüssel" für verschiedene Verwaltungsprozesse zu beschränken.

Entscheidend werde auch sein, dass man "brauchbare IT-Anwendungen" schaffe. Nur mit der Schaffung eines Zentralen Melderegisters werde man nicht die breite Masse der Bevölkerung ansprechen. Ab nächstem Jahr sollen beispielsweise auch Arbeitnehmer-Veranlagungen online erledigt werden können.

Melderegister im Visier der Datenschützer

Souveränität in Gefahr

Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer lobte das Zentrale Melderegister als "gewaltigen Schritt", warnte aber auch vor Gefahren der neuen Technologien.

So dürfe es nicht zu einer falschen Einschätzung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses oder zu einer Monopolisierung gewisser Anbieter kommen. Beachtet werden müsse auch, dass es zu keinen Einschränkungen bei der Souveränität der Gemeinden komme, so Mödlhammer.