Zollfreie Zone Internet
Wie zu erwarten war, gab es auf dem Gipfel der World Trade Organization keine Annäherung zwischen Europa und den USA bezüglich [k]einer Besteuerung bzw. Belegung mit Zollgebühren des Internet-Handels.
Dies gab Pascal Lamy, EU-Kommissar für Handel, heute bekannt. Die Ministerkonferenz endete in der Nacht auf Samstag ohne Vereinbarungen, nicht einmal ein Termin für weitere Gespräche über Handelsliberalisierung wurde festgelegt.
Doppeltes Patt
Das auf Betreiben der USA seit Mai 1998 bestehende Moratorium in
der Besteuerung von Ein- und Verkäufen im Netz wurde weder offiziell
verlängert, noch konnten sich diverse Europäer, vor allem
Deutschland, mit ihrem Wunsch nach Einführung von Zollgebühren
durchsetzen.
World Trade OrganizationUSA
Dass hinter den Kulissen der WTO dasselbe transkontinentale Zerwürfnis herrscht wie in anderen internationalen Gremien, zeigten die Reaktionen auf das Patt.
Die USA gaben bekannt, dass sie das Moratorium trotz fehlender Verlängerung weiterhin als aufrecht erachten, wenigstens bis zur nächsten WTO-Konferenz.
Europa
Die Europäer wiederum erachten die eigene Initiative, den ärmsten
Ländern zollfreien Zugang zu den Märkten der entwickelten Länder zu
geben, als durchgesetzt, obwohl die USA und Kanada ihre Zustimmung
verweigert haben. "Die EU sieht diese Initiative als schon in Kraft
befindlich an", erklärte Lamy.
Das Kabinett von Pascal Lamy