eBay entfernt Nazi-Devotionalien

Nachdem der deutsche Verfassungsschutz eBay mit juristischen Schritten drohte, weil indizierte Ton- und Bildträger verkauft wurden, hat eBay alles, was eindeutig Tatbestände der Wiederbetätigung erfüllt, von seiner Website entfernt.

Es habe sich um eine Zahl im dreistelligen Bereich gehandelt, sagte ein Sprecher des Online-Auktionshauses, das nach eigenen Angaben täglich Zugriff auf rund eine Million Verkaufsangebote bietet.

"eBay ist nur Opfer und hat schnell reagiert", sagte der Sprecher des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Heiko Homburg. Nachdem viele Strukturen von der Polizei durch Razzien zerschlagen worden seien, habe die Szene allgemein zugängliche Vertriebsmöglichkeiten genutzt.

Der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland [IVD] hat hinggegen schwere Anschuldigungen gegen eBay erhoben. Laut IVD sei eBay "keineswegs Opfer von Rechtsradikalen geworden, sondern hat sich dieses Treiben seit gut 18 Monaten gefallen lassen und an jedem der illegalen Angebote verdient".

Der Grund für die Breitseite
Warum sich der Branchenverband der Videohändler plötzlich so politisch besorgt gibt, hat einen handfesten finanziellen Hintergrund. Dem Begehren des Verbands, eBay durch Gerichtsverfahren vorab zur Prüfung jedes einzelnen Auktionstitels auf seine rechtlich einwandfreie Herkunft zu zwingen, wurde von deutschen Gerichten abgeschmettert. Es geht dabei nicht ganz überraschend um mutmaßliche Raubkopien von Filmen auf DVD, die via eBay den Besitzer wechseln.

Geheimdienst gegen Auktionshaus

Geschichte

Der Interessenverband hat eBay nach eigenen Angaben im Juli 2000 über "das Problem" informiert.

"Da sich das Unternehmen nicht genügend um die Verhinderung solcher Angebote gekümmert" habe, hat der IVD zudem im Juli 2001 eine einstweilige Verfügung gegen eBay beantragt und erhalten.

Die einstweilige Verfügung wurde allerdings schon im November vom Landgericht Potsdam wieder aufgehoben.

Wenn Dritte eBay auf die illegale Herkunft oder illegale Inhalte eines Angebots aufmerksam machen, muss dieses Angebot ohnehin sofort gelöscht werden. Der IVD hat Berufung gegen dieses Urteil eingelegt.

eBay im Praxistest
Der Grund ist relativ einfach: Würde das E-Auktionshaus gerichtlich gewzungen, die Legalität jedes einzelnen der Hunderttausenden Artikel vorab zu überprüfen, wäre der Betrieb nicht aufrechtzuerhalten.

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Die Suche nach dem Stellvertreter
Die Suche nach Hitlers Stellvertreter Rudolf Hess ergab vier Einzelposten, vornehmlich Videos. Ob eine dieser VHS-Kassetten den Tatbestand von "Wiederbetätigung" erfüllt, eine illegale Kopie eines geschützten Werks oder eine legal angebotene, zeitgeschichtliche Dokumentation beinhaltet, ist von den Angeboten selbst nicht festzustellen.

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