E-Mail-Überwachung in der Kritik

Wegen der in vielen Staaten nach dem 11. September erlassenen Anti-Terror-Gesetze sieht die Organisation Reporter ohne Grenzen die Pressefreiheit gefährdet.

Dabei werden insbesondere die Maßnahmen, welche die Überwachung des Interntes betreffen, kritisiert.

Besonders besorgt äußerte sich die Organisation in ihrem Bericht zu Einschränkungen der Meinungsfreiheit in den USA. Das Land liegt vor Großbritannien, Kanada und Frankreich auf Platz eins einer Negativ-Rangfolge.

Reporter ohne Grenzen

E-Mail-Überwachung

Deutschland folgt auf der Negativ-Liste auf Platz fünf. In der Bundesrepublik werden vor allem Überwachungen im Telefon- und E-Mail-Verkehr kritisiert, die den Quellenschutz für Journalisten in Frage stellten. Bemängelt werden auch Anfragen beim Verfassungsschutz über Angestellte von Rundfunkanstalten.

Auch in den USA werden besonders Regelungen beim Internet angeprangert, wo die US-Bundespolizei FBI E-Mails in großem Stil kontrollieren dürfe.

Die Kritik an Frankreich und Großbritannien betrifft ebenfalls vor allem das Internet, die an Kanada Einschränkungen des Quellenschutzes für Journalisten. Der Bericht wurde von Reporter ohne Grenzen gemeinsam mit der Internationalen Liga für Menschenrechte und Human Rights Watch erstellt. Insgesamt sind darin Probleme in 15 Staaten verzeichnet.