Geheimdienst gegen Auktionshaus
Verfassungsschutzbehörden drohen dem Internet-Auktionshaus eBay nach Informationen des ZDF mit juristischen Schritten.
Über das eBay-Internet-Service werden nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" zahlreiche verbotene, von Gerichten beschlagnahmte und indizierte Ton- und Bildträger verkauft.
Keine "Nazis, Fanatiker und Mörder"
eBay hatte bereits im Mai vergangenen Jahres angekündigt, dass es
künftig keine Erinnerungsstücke an "Nazis, fanatische Gruppen und
Mörder" mehr auf seiner Website zum Verkauf zulassen werde.
eBay ohne ErinnerungsstückeVertriebsplattform kann bestraft werden
Nach Angaben des Leiters des Brandenburger Verfassungsschutzes, Heiner Wegesin, kann das "Zur-Verfügung-Stellen" von Vertriebsplattformen für indiziertes Material bestraft werden, wie das Magazin meldete.
Es liege ein "strafbewehrtes Verhalten" vor, das mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren beziehungsweise mit einer Geldstrafe geahndet werde.
