Biometrie in Ausweisen in weiter Ferne
Der Fingerabdruck in deutschen Pässen und Personalausweisen wird nach Einschätzung des SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz frühestens nach der Bundestagswahl im Herbst eingeführt.
Bislang sei noch nicht einmal geklärt, welche biometrischen Merkmale zur Speicherung in Frage kämen, sagte Wiefelspütz heute dem Südwestrundfunk.
Der Fingerabdruck in deutschen Ausweisen kostet nach Rechnung der französischen High-Tech-Firma Sagem zwischen 50 und 100 Millionen USD [56 bis 112 Mio. Euro]. Auf diesen Betrag kommt Sagem-Manager Bernard Didier, wenn in Deutschland 50 Millionen Ausweise mit dem unverwechselbaren biometrischen Merkmal versehen werden sollten. Hinzu kämen noch Investitionen für Lesegeräte, eine zentrale Datenbank sowie Kommunikations- und Betriebskosten.
100 Millionen Euro für Biometrie im PassGesetz läßt auf sich warten
Der Fingerabdruck hatte zu Streit zwischen SPD und Grünen geführt. Die Grundlage für biometrische Daten in den Personaldokumenten wurde im Anti-Terrorpaket II von Bundesinnenminister Otto Schily [SPD] gelegt.
Die nähere Regelung soll einem noch zu schaffenden Bundesgesetz vorbehalten bleiben. Nach Informationen des SWR gibt es bislang weder in der SPD-Bundestagsfraktion noch im Innenministerium Vorarbeiten für ein solches Gesetz.