Gericht erklärt Intel-Patent für ungültig
Der US-Herstller von Kommunikations-Chips Broadcom hat einen Sieg in einem Patentstreit gegen Intel davongetragen.
Intel hatte seinen Konkurrenten im vergangenen Jahr auf 82 Millionen USD wegen der angeblichen Verletzung von zwei Patenten, eines für Netzwerktechnologie und eines für digitale Bildverarbeitung verklagt.
Ein Gericht im US-Bundesstaat Delaware hat jetzt den Anspruch Intels zurückgewiesen, dass sein Patent für Netzwerktechnologie für alle 10/100 Base-T Ethernet-Produkte gelte, und das betreffende Patent für ungültig erklärt.
Das Patent war ursprünglich 1990 an Dayna Communications verliehen worden. Intel hatte das Unternehmen mit seinen Rechten 1997 übernommen. Intel hatte ursprünglich Broadcom wegen der Verletzung von fünf Patenten verklagt. Das Verfahren wurde allerdings in zwei Prozesse aufgeteilt.
Broadcom-Stellungnahme"Bedeutender Sieg"
Das zweite Patent von Intel wurde zwar bestätigt, allerdings werde es nach Ansicht des Gerichts nicht von Broadcom verletzt.
"Das Urteil stellt klar fest, dass Broadcoms Produkte, die zwei der am weitesten verbreiteten Industriestandards MPEG und Ethernet implementieren, nicht Intels Rechte berühren", erklärte Henry Nicholas, CEO und Gründer von Broadcom.
"Das ist ein bedeutender Sieg nicht nur für Broadcom sondern den gesamten Kommunikations- und Netzwerkmarkt."