Meldungen
Futurezone: Down by Law
Zum 1. Oktober 2010 tritt das neue ORF-Gesetz in Kraft, das am
17. Juni vom Nationalrat verabschiedet worden ist. Laut Artikel 50,
Absatz 3 dieses Gesetzes ist es dem ORF unter anderem ...
Europa und die Bürgerrechte im Netz
Zwtl.: Mehr zum Gallo-Report
Link: IPRED2 wird aufgetaut (http://futurezone.orf.at/stories/1662936/)
Link: EU-Parlament: Vorlage für "Three Strikes" ...
Grundzüge des neuen PNR-Abkommens
Die EU-Kommissarin für Inneres hat am Dienstag die Grundzüge
eines neuen Abkommens für den Austausch von Flugpassagierdaten (PNR)
mit Drittländern vorgelegt.
"PNR-Daten haben sich als ...
EU-Parlament: Vorlage für "Three Strikes"
Auf der Agenda des EU-Parlaments für diese Woche stehen zwei
Berichte, die sich mit dem Internet befassen. Während der Report des
spanischen Konservativen Pablo Arias Echeverria zur Rolle ...
PNR: Massive US-Intervention im EU-Parlament
Es ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass ein wichtiges
tranѕatlantisches Abkommen unmittelbar bevorsteht, wenn die
EU-Parlamentarier hohen diplomatischen Besuch aus den USA bekommen.
Wie ...
Die Wiederkehr der Netzsperren
Auf der Agenda für die Herbstsaison des EU-Parlaments steht
wieder eine ganze Reihe von Themen, die Datenschutz und
Informationsfreiheit betreffen. Das wohl umstrittenste davon ist der
Vorstoß ...
INDECT: Die verschwundenen Papiere
"Dieses Dokument wurde von den Mitgliedern des Ethikrats mit
einem starken Fokus auf ethische Aspekte und die Menschenrechte
evaluiert und angenommen", so heißt es einleitend zum "Report ...
EU-Überwachung: INDECT auf Tauchstation
"Für alle, die an INDECT mitarbeiten, ist es entmutigend, dass
sie einen signifikanten Teil ihrer Zeit mit Erklärungen verbringen
müssen, worum es bei dem Projekt nicht geht, anstatt zu ...
Flugdaten: "US-Heimatschutz belügt EU"
"Ich klage die Regierung, weil es für die Öffentlichkeit wichtig
ist zu wissen, dass das Department of Homeland Security die
Europäische Union angelogen hat" schrieb Edward Hasbrouck in ...
Die Heuchler und der Cyberkrieg
"Bis jetzt haben wir - und das unter heftigem Gejammere - alle
internationalen Initiativen zur Abrüstung im Cyberspace abgelehnt.
Dazu haben wir selbst große Summen für die Vorbereitung ...