Meldungen
Internetpioniere gegen US-Netzsperren
87 prominente US-Internetpioniere haben sich am Dienstag (Ortszeit) in einem offenen Brief an den Justizausschuss des US-Senats gegen ein neues US-Netzsperrengesetz gewandt.

Europa und die Bürgerrechte im Netz
Es handelt sich zwar um den jüngsten Anlauf, das "Internet unter Kontrolle" zu bringen, aber als erster schlagend wird er sicher nicht.
Schweden: Rückschlag für Piratenpartei
Die schwedische Piratenpartei hat bei der Wahl zum Reichstag am Sonntag die Vierprozenthürde und damit den Einzug ins Parlament deutlich verpasst.

ACTA: EU-Parlament fordert mehr Transparenz
An den seit 2007 laufenden ACTA-Verhandlungen sind außer der EU und den USA noch Australien, Kanada, Japan, Südkorea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur und die Schweiz beteiligt.
EU-Parlament nimmt Anti-ACTA-Deklaration an
Wie die französische Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net am Mittwoch mitgeteilt hat, ist es der Koalition gegen das umstrittene Antipiraterieabkommen ACTA am Dienstag gelungen, die notwendige …
ACTA-Entwurf aus Washington durchgesickert
Die US-Bürgerrechtsorganisation Knowledge Ecology International (KEI) hat am Sonntag das Transkript des aktuellen Entwurfs des Anti-Piraterie-Abkommens Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) …

Island: Zwischen WikiLeaks und EU-Beitritt
Mitte Juni dieses Jahres hat IMMI die wichtigste Hürde im isländischen Parlament genommen.

EU: Konfliktfeld Digitale Agenda
"Die Agenda ist kein abstraktes Konzept, das nach ein paar Monaten in den Schubladen verschwindet", erklärte Langeheine in Salzburg.

ACTA offenbar kurz vor Abschluss
Die EU-Kommission veröffentlichte am Sonntag eine kurze Stellungnahme zum Stand der verdeckten Verhandlungen über das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen (Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA).

"Zahlen für den Britney-Spears-Mindfuck"
Als die Grünen im Mai ihre Ideen zu einer Reform des Urheberrechts präsentierten, nahm die "Kulturflatrate" eine zentrale Position ein. "Die Einführung eines geringen monatlichen Aufschlags auf die …