Gesetz gegen Online-Sex gekippt
Der oberste US-Gerichtshof hat ein Anti-Online-Pornografie-Gesetz außer Kraft gesetzt. Das Gesetz sollte zum "Schutz der Kinder" eingesetzt werden.
Die Richter bestätigten am Dienstag die Entscheidung eines Gerichts, wonach das Gesetz die freie Meinungsäußerung behindere. Sie wiesen das Gericht an, sich erneut mit dem Fall zu befassen. Es gebe "möglicherweise heute neue Technologien", mit denen der Zugriff von Kindern auf Pornografie verhindert werden könne, ohne die Rechte von Erwachsenen einzuschränken.
"Schädliches" Material erlaubt
Das Gesetz aus dem Jahr 1998, das nie in Kraft getreten war, sah
hohe Strafen für diejenigen vor, die leicht zugängliches Material
mit deutlichem Sexbezug ins Internet stellen, das für Minderjährige
"schädlich" wäre.
Pornosites besser besucht als SuchmaschinenBis zu 50.000 USD hätte das Verbreiten des "schädlichen" Materials kosten können; Erwachsene hätten sich nur mit speziellen Zugangscodes Eintritt in Porno-Websites verschaffen dürfen.
Die Bürgerrechtsgruppe ACLU hatte dagegen unter anderem im Namen von Künstlern und Online-Buchhändlern geklagt. Keiner könne dafür bestraft werden, Material im Internet zu verbreiten, das nicht verboten sei.