Galileo wird aus EU-Budget finanziert

19.09.2007

Die EU-Kommission will die zusätzlichen Kosten in der Höhe von 2,4 Milliarden Euro für den Aufbau des europäischen Satelliten-Navigationssystems Galileo aus dem laufenden EU-Haushalt aufbringen.

Das Projekt soll insgesamt 3,6 Milliarden Euro kosten. Die EU hat bereits 1,2 Milliarden Euro dafür ausgegeben. Die zusätzlichen Mittel sollen nun zum größten Teil aus dem Agrarhaushalt abgezweigt werden, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit.

Aus dem Budget für Forschung und Wissenschaft sollen 300 Millionen Euro abgezwackt werden. Im EU-Haushalt gibt es jedes Jahre einige Milliarden Euro an Reserven, die nicht ausgegeben werden. Normalerweise wird das Geld indirekt an die EU-Mitgliedsstaaten zurückgezahlt.

Widerstand erwartet

"Wir können eine öffentliche Finanzierung sicherstellen, ohne andere Politikfelder zu beeinträchtigen", erklärte EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot.

EU-Staaten und Europaparlament müssen Barrots Rettungsplan noch billigen. Barrot deutete an, er rechne mit Widerstand einiger Finanzminister der EU.

Die EU-Staaten hatten sich vor einigen Monaten entschlossen, Galileo in staatlicher Regie aufzubauen, nachdem Verhandlungen mit der Industrie gescheitert waren.

Start 2012

Galileo soll von 2012 an dem US-System GPS Konkurrenz machen. Eigentlich sollte ein Konsortium aus acht Unternehmen 26 der 30 Satelliten finanzieren. Die Wirtschaft verlangte allerdings von der EU die Übernahme aller Risiken.

Zudem lähmte ein Gerangel um die Aufteilung von Aufträgen unter den einzelnen EU-Staaten das Projekt. An dem Firmenkonsortium waren der Flugzeug- und Rüstungskonzern EADS, die Deutsche Telekom und Satellitenfirmen beteiligt.

(Reuters)