VAT sieht Fortschritt bei KommAustria
Der Verein Alternativer Telekom-Netzbetreiber [VAT] begrüßt den modifizierten Entwurf zur geplanten Telekommunikations- und Medienbehörde [KommAustria], den die Regierungsparteien vorgelegt haben.
"Unter den derzeitigen Umständen im regulatorischen Umfeld sind wir auch für kleine Schritte schon dankbar", meinte Gerhard Schuberth, Präsident des VAT, am Dienstag in einer Presseinformation.
Schnelle, sachkompetente Lösung gesucht
Der neue Vorschlag bringe mit dem geplanten
Bundeskommunikationssenat zumindest für den von der Branche seit
langem geforderten Instanzenzug eine praktikable Lösung. In diesem
Zusammenhang appelliert der VAT-Präsident an die Bundesregierung,
für eine schnelle und kompetente Regelung zu sorgen. Dass die
Telekommunikations-Unternehmen nach dem neuen Entwurf nicht nur wie
bisher für die Finanzierung der KommAustria selbst, sondern nun auch
für die des Bundeskommunikationssenates zur Kasse gebeten werden
sollen, lehnt der VAT mit Nachdruck ab.
Verband Alternativer Telekom-Netzbetreiber [VAT]VAT: Neuordnung der Wettbewerbsaufsicht sinnvoll
Hinsichtlich dessen Besetzung müsse aber noch sichergestellt werden, dass die Mitglieder über die notwendige telekomspezifische Erfahrung verfügten.
"Bedauerlich ist, dass die Regierung bei diesem Entwurf erneut die Chance für eine effektive Neuordnung der Wettbewerbsaufsicht im Telekom-Bereich ungenützt verstreichen lässt", so Schuberth weiter.
Die Hoffnungen der alternativen Telekombetreiber ruhten nun auf der zu erwartenden Kartellrechtsnovelle.